Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Irak: Rückkehr von Kindern mit ihren - anerkannten - Eltern; trennungsbedingte mittelbare Gefahren; keine Rückkehrgefährdung für Minderjährige wegen Asylbeantragung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Art 16a Abs 1 GG; § 51 Abs 1 AuslG
  Abschiebung; Abschiebungsschutz; Asyl; Asylantragsteller; Asylantragstellung; Asylbeantragung; Asylbewerber; Eltern; Gruppenverfolgung; Irak; Kind; Kollektivverfolgung; Kurde; Minderjähriger; Nachfluchtgrund; Nachfluchttatbestand; politische Verfolgung; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99

  Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.09.2000 - 9 L 2619/00

  Die hypothetische Annahme einer gemeinsamen Rückkehr von minderjährigen Kindern mit ihren - Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG genießenden - Eltern ist wirklichkeitsfremd und mit dem Erfordernis einer möglichst realitätsnahen Beurteilung der Rückkehrsituation nicht vereinbar (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 21.9.1999 - 9 C 12.99 -, DVBl. 2000, 419 = BVerwGE 109, 305).

  Auf den - eingeschränkten - Antrag des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten hat der Senat hinsichtlich der Kläger zu 2. bis 8. die Berufung wegen Divergenz zu der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (u.a. zuletzt: Urteil vom 21.9.1999 - 9 L 12.99 - DVBl. 2000, 419 = BVerwGE 109, 305) zugelassen.

  Sie steht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des BVerwG, namentlich zu dem Urteil vom 21. September 1999 (- 9 C 12.99 - DVBl. 2000, 419 = InfAuslR 2000, 33 = NVwZ-Beilage 2000, 25 = BVerwGE 109, 305).

• BVerwG, 08.09.1992 - 9 C 8.91

  Asylrecht - Asylbewerber - Verfolgungsmaßnahmen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.09.2000 - 9 L 2619/00

  Insoweit gelten im Rahmen der Gefahrenprognose des § 53 AuslG die Grundsätze, die der erkennende Senat zur asylrechtlichen Verfolgungsprognose entwickelt hat (vgl. Urteil vom 8. September 1992 - BVerwG 9 C 8.91 - BVerwGE 90, 364 [=InfAuslR 1993, 28]), entsprechend.

  Zwar ist nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats, worauf sich auch das Berufungsgericht beruft, bei der Prognose, welche Gefahren dem Asylbewerber im Falle einer Abschiebung in den Heimatstaat drohen, regelmäßig von einer gemeinsamen Rückkehr mit den Familienangehörigen auszugehen, falls er auch in der Bundesrepublik Deutschland mit ihnen als Familie zusammenlebt (Urteil des Senats vom 16. August 1993 - BVerwG 9 C 7.93 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 163 S. 389 ; Urteil vom 8. September 1992 - BVerwG 9 C 8.91 - a.a.O., S. 368 ff. in Fortentwicklung des Urteils vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - BVerwGE 85, 12).

  Dies wäre zudem wirklichkeitsfremd und stünde deshalb mit der Rechtsprechung zum Erfordernis einer möglichst realitätsnahen Beurteilung der Situation im - hypothetischen - Rückkehrfall (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1992, a.a.O., S. 369;… Urteil vom 16. August 1993, a.a.O., S. 392) nicht in Einklang.".

• BVerwG, 16.08.1993 - 9 C 7.93

  Asylverfahren - Familienasyl - Verfolgung - Gefahrenprognose - Mittelbare …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.09.2000 - 9 L 2619/00

  Zwar ist nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats, worauf sich auch das Berufungsgericht beruft, bei der Prognose, welche Gefahren dem Asylbewerber im Falle einer Abschiebung in den Heimatstaat drohen, regelmäßig von einer gemeinsamen Rückkehr mit den Familienangehörigen auszugehen, falls er auch in der Bundesrepublik Deutschland mit ihnen als Familie zusammenlebt (Urteil des Senats vom 16. August 1993 - BVerwG 9 C 7.93 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 163 S. 389 ;… Urteil vom 8. September 1992 - BVerwG 9 C 8.91 - a.a.O., S. 368 ff. in Fortentwicklung des Urteils vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - BVerwGE 85, 12).

  Dies wäre zudem wirklichkeitsfremd und stünde deshalb mit der Rechtsprechung zum Erfordernis einer möglichst realitätsnahen Beurteilung der Situation im - hypothetischen - Rückkehrfall (vgl. BVerwG…, Urteil vom 8. September 1992, a.a.O., S. 369; Urteil vom 16. August 1993, a.a.O., S. 392) nicht in Einklang.".

• BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89

  Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.09.2000 - 9 L 2619/00

  Zwar ist nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats, worauf sich auch das Berufungsgericht beruft, bei der Prognose, welche Gefahren dem Asylbewerber im Falle einer Abschiebung in den Heimatstaat drohen, regelmäßig von einer gemeinsamen Rückkehr mit den Familienangehörigen auszugehen, falls er auch in der Bundesrepublik Deutschland mit ihnen als Familie zusammenlebt (Urteil des Senats vom 16. August 1993 - BVerwG 9 C 7.93 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 163 S. 389 ; Urteil vom 8. September 1992 - BVerwG 9 C 8.91 - a.a.O., S. 368 ff. in Fortentwicklung des Urteils vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - BVerwGE 85, 12).
• OVG Niedersachsen, 12.01.2000 - 9 L 4267/99

  Asyl; Asylantragsteller; Asylantragstellung; Asylbeantragung; Asylbewerber; Irak; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.09.2000 - 9 L 2619/00

  Der Senat ( vgl. z. B. Beschlüsse v. 12.1.2000 - 9 L 4267/99 - AuAS 2000, 91, v. 7.3. 2000 - 9 L 3919/99 - und v. 19. Juni 2000 - 9 L 4512/99 -) vertritt in inzwischen ebenfalls ständiger Rechtsprechung zur Sippenhaft die Ansicht, dass diese zwar in den Fällen einer hervorgehobenen oppositionellen Tätigkeit droht, nicht aber vom irakischen Staat auch schon allein wegen der Asylantragstellung oder des illegalen Auslandsaufenthalts eingesetzt wird, namentlich nicht gegen minderjährige Kinder.

• VG Ansbach, 11.12.2013 - AN 11 K 13.30765

  Tadschike aus .../Provinz Parwan; angebliche Verfolgung der Familie durch …

  So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwG, U.v. 5.10.1999 - 9 C 15/99 - juris, Nds OVG, B.v. 1.9.2000 - 9 L 2619/00 - juris).
• OVG Saarland, 12.12.2001 - 9 R 7/99

  Anerkennung eines Asylberechtigten und Aufhebung einer Abschiebungsandrohung; …

  dazu OVG Niedersachsen, a.a.O., und Urteil vom 1.9.2000 - 9 L 2619/00 -, Juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 1.6.1999 - A 1 S 698/98 -, Juris.
• VG Ansbach, 11.12.2013 - AN 11 K 13.30901

  .../Distrikt .../Provinz Wardak; angebliche Konflikte mit Kuchi im Jahr 2009

  So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwG, U.v. 5.10.1999 - 9 C 15/99 - juris, Nds OVG, B.v. 1.9.2000 - 9 L 2619/00 - juris).

 
• VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30264

  Auch kein unionsrechtlicher und nationaler Abschiebungsschutz, insbesondere auch …

  So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwG, U.v. 5.10.1999 - 9 C 15/99 - juris, Nds OVG, B.v. 1.9.2000 - 9 L 2619/00 - juris).
• OVG Saarland, 12.12.2001 - 9 R 12/99

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Abschiebungsschutz; Antrag auf Anerkennung als …

  (…vgl. dazu OVG Niedersachsen, a.a.O., und Urteil vom 1.9.2000 - 9 L 2619/00 -, Juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 1.6.1999 - A 1 S 698/98 -, Juris).
• VG Ansbach, 23.07.2014 - AN 11 E 14.30607

  Im Einzelfall begründeter vorläufiger Rechtsschutz im Folgeverfahren eines im …

  So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwG, U.v. 5.10.1999 - 9 C 15/99 - juris, Nds OVG, B.v. 1.9.2000 - 9 L 2619/00 - juris).
• VG Ansbach, 02.05.2014 - AN 11 K 14.30309

  Teilweise Klagerücknahme in der mündlichen Verhandlung

  So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwG, U.v. 5.10.1999 - 9 C 15/99 - juris, Nds OVG, B.v. 1.9.2000 - 9 L 2619/00 - juris).